Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deep Art Effects GmbH

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche hierin beschriebenen bzw. referenzierten Services (einschließlich der Bereitstellung der hierin Beschriebenen App „Service(s)“), die Deep Art Effects GmbH („Deep Art Effects“) gegenüber ihren Kunden („User“) erbringt.

1.2. Deep Art Effects erbringt sämtliche Services ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.

2. Voraussetzung für die Nutzung des Services

2.1. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Services ist der Download und die Installation der Deep Art Effects-App („App“) im für den User verfügbaren App-Store.

2.2. Bei der Nutzung des App-Stores sind ggf. weitere Allgemeine Geschäftsbedingungen des App-Store-Betreibers („App-Store-AGB(s)“) anzuerkennen und einzuhalten. Die App-Store-AGBs gelten allein zwischen dem App-Store-Betreiber und dem User und lassen die Geltung dieser AGB zwischen Deep Art Effects und dem User unberührt.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Ein Vertrag kommt durch Download und Installation der App und die dabei elektronisch zu erklärenden Bestätigung dieser AGB zustande.

3.2. Die von Deep Art Effects zu erbringenden Services bestimmen sich ausschließlich nach den zur App gehörenden Servicebeschreibungen (so, wie im App-Store verfügbar) und nach diesen AGB. Im Fall von Widersprüchen und Unklarheiten zwischen der Servicebeschreibung und diesen AGB, gehen die Bestimmungen dieser AGB vor.

4. Leistungsgegenstand

Deep Art Effects bietet dem User die Möglichkeit an, Fotos softwarebasiert künstlerisch bearbeiten zu lassen. Dem User stehen dabei verschiedene Vorlagen zur Verfügung, die auf die hochgeladenen Fotos angewendet werden können, um diese im Stil bestimmter Kunstrichtungen (bspw. des Impressionismus) erscheinen zu lassen. Dazu kann der User sein Foto über die App in den Service hochladen und erhält kurz danach das so bearbeitete Foto (das/die bearbeiteten Foto(s) im Folgenden „Foto(s)“) zurück (wird in die App geladen). Darüber hinaus hat der User die Möglichkeit, eine hochauflösende Kopie des Fotos entgeltlich zu erwerben oder das Foto entgeltlich hochauflösend durch Deep Art Effects drucken zu lassen.

5. Rechtseinräumung

5.1. Deep Art Effects gewährt dem User ein einfaches, zeitlich beschränktes, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares, kündbares und widerrufliches Recht, die App im Object-Code auf einem Smartphone oder Tablet zu downloaden, zu installieren und die App (und verfügbare Updates) und den Service allein für seine Zwecke zu nutzen.

5.2. Der User kann über die Fotos – in Bezug auf Deep Art Effets ‑ frei verfügen.

6. Pflichten des Users

6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, seine Fotos über den Service bearbeiten zu lassen.

6.2. Der User ist allein für die von ihm in den Service geladenen Fotos und die bearbeiteten Fotos verantwortlich. Eine Prüfung der Fotos durch Deep Art Effects findet nicht statt.

6.3. Der User wird Deep Art Effects freistellen, wenn Dritte gegen Deep Art Effects mit der begründeten Behauptung vorgehen, die Bearbeitung der Fotos beziehungsweise die bearbeiteten Fotos verletze ihre Rechte an dem Foto.

7. Änderung der AGB

7.1. Deep Art Effects kann diese AGB wie folgt ändern, wenn die geplante Änderung für den User zumutbar und nicht wesentlich nachteilig für ihn ist: Deep Art Effects informiert den User mindestens sechs (6) Wochen bevor die Änderung in Kraft treten soll. Diese Information erfolgt entweder in der App oder per E-Mail. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der User nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch per E-Mail erhebt. Auf diese Folge wird Deep Art Effects den User bei Bekanntgabe der Änderung noch mal besonders hinweisen. Im Falle des Widerspruchs des Users ist Deep Art Effects berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

7.2. Sofern eine Änderung nicht gemäß Ziffer 7.1 zulässig ist, bedarf die Änderung einer Einigung zwischen den Parteien in Textform.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

8.1. Der Erwerb einer hochauflösenden digitalen Kopie des Fotos bzw. der Druck einer hochauflösenden digitalen Kopie des Fotos sind kostenpflichtig; im Übrigen ist der Download, die Installation und Nutzung der App und die Nutzung des Services kostenfrei: Die Preise für den kostenpflichtigen Teil des Services und Zahlungsoptionen werden jeweils aktuell in der App angezeigt.

8.2. Die Abrechnung und Bezahlung der kostenpflichtigen Services erfolgt entweder über die Mobilfunkrechnung oder über den jeweiligen App-Store.

8.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art Effects – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der App und des Services durch den User zu sperren bzw. zu untersagen.

8.4. Da es sich bei den kostenpflichtigen Services um die Bestellung von für den User individuell erstellter Waren handelt (hier: nach den Vorgaben des Users künstlerisch bearbeitete Fotos), besteht für den User kein Widerrufsrecht.

9. Gewährleistung

9.1. Soweit der Service (einschließlich der Bereitstellung der App) unentgeltlich erfolgt, übernimmt Deep Art Effects keine Gewähr.

9.2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 12 Monaten ab Versand der Fotos.

10. Haftung

10.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.

10.2. Für von Deep Art Effects vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art Effects gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

10.3. Soweit Deep Art Effects die Services unentgeltlich erbringt, ist die Haftung von Deep Art Effects im Übrigen ausgeschlossen.

10.4. Ansonsten gilt: Soweit Deep Art Effects Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art Effects auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art Effects, unbeschadet Ziffer 10.2, ausgeschlossen.

11. Datenschutz

Deep Art Effects wird personenbezogene Daten ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung erheben, verarbeiten und nutzen.

12. Kündigung

12.1. Der User kann den Vertrag jederzeit durch Deinstallation der App kündigen.

12.2. Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Deep Art Effects kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der User eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Auslauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat.

12.3. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bzw. kann per E-Mail erklärt oder, wenn Deep Art Effects kündigt –über eine Mitteilung in der App gekündigt werden.

13. Sonstiges

13.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, unbeschadet Ziffer 7. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.

13.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art Effects oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

13.3. Soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.

13.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist am Sitz von Deep Art Effects in Deutschland.

13.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.